Verfahrenseinstellung nach Messung mit Poliscan Speed 3.2.4
In einem unserer Fälle wurde das Verfahren gegen einen unserer Mandanten gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt. Ihm war zuvor vorgeworfen worden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb...
View ArticleRotlichtverstoß – Welche Feststellungen müssen im Urteil vorhanden sein?
Das OLG Schleswig führte jüngst in seinem Urteil vom 02.04.2014, Az.: 1 Ss OWi 59/14, aus, welcher Umfang für die tatsächlichen Feststellungen im Urteil nach einem Rotlichtverstoß erforderlich ist. In...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt: Messfehler bei ES3.0
Wenn geblitzt wird, dann hat alles seine Richtigkeit? Die Zentrale Bußgeldstelle Gransee des Land Brandenburg wie auch eigentlich jede andere Bußgeldstelle bundesweit vertritt bei dem Messgerät es3.0...
View ArticleClik here to view.
Blitzmarathon 2014 – Wo wird geblitzt?
Wo wird geblitzt? Blitzmarathon 2014 Wie bereits in der Vergangenheit veröffentlicht das Land Brandenburg kurz vor Beginn des Blitzmarathons die Messstellen, wo geblitzt wird. Neben den weiter unten...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt: Zwischenbilanz Blitzmarathon
Geblitzt: Der Blitzmarathon 2014 in Brandenburg Die Polizei Brandenburg veröffentlicht eine erste Zwischenbilanz. In den ersten sechs Stunden landesweiten Blitzer-Aktion wurden 37599 Kraftfahrer...
View ArticleWem gehören die Rohdaten einer Geschwindigkeitsmessung?
Nach Geschwindigkeitsmessungen mit ESO ES 3.0 stellt sich für die Betroffenen regelmäßig die Problematik, dass die Messungen nicht vollständig nachprüfbar sind, weil der Hersteller ESO die Herausgabe...
View ArticleClik here to view.
Wann gelten Zusatzschilder von Geschwindigkeitsbeschränkungen?
Häufig werden verkehrsregelnde Verkehrszeichen zusätzlich mit Zusatzzeichen bzw. Zusatzschildern versehen, die in der Regel weiße Schilder mit schwarzer Umrandung und einem schwarzen Symbol sind. Diese...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt auf der BAB 2 bei km 12,1
Seit einiger Zeit wird bei der Messstelle auf der BAB 2 bei Km 12,1 in Fahrtrichtung Berlin geblitzt. Geblitzt wird hier nur an Tagen, an denen einen BAG – Kontrolle auf dem bei der Messstelle...
View ArticleAbsehen vom Fahrverbot nach Seminar
Absehen vom Fahrverbot nach einer Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Maßnahme Das Gericht kann – sofern keine sonstigen Gründe entgegenstehen – von der Anordnung eines Fahrverbotes gegen...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt auf der BAB 111 bei km 9,15
Geblitzt auf der BAB 111 bei Km 9,15 in Fahrtrichtung Berlin mit PoliScan Speed Die BAB 111 hat lediglich eine Gesamtlänge von 22,6 km und dennoch wird an vielen Stellen geblitzt. Zu den häufigsten...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt auf der BAB 10, km 166,4 Poliscan
Geblitzt auf der BAB 10 bei km 166 PoliScan Speed Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee / Brandenburg Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 166,4 in Fahrtrichtung...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt und Fahrverbot: Urteile
Urteile zum Thema Fahrverbot Kein Absehen vom Fahrverbot – Ersttäter Nur, weil der Betroffene Ersttäter ist, lässt dies die Erforderlichkeit eines Fahrverbots nicht entfallen (OLG Bamberg vom 13.10.14;...
View ArticleClik here to view.
Iphone oder ipod? Handyverstoß
Handyverstoß mit einem Ipod Touch? Das Amtsgericht Waldbröl (Urteil vom 31.10.2014 – 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Benutzung eines Ipods unter § 23 Abs....
View ArticlePost von der Bußgeldstelle: Fahrerermittlung
Fahrerermittlung / Zeugenfragebogen Ist das Messfoto unscharf, handelt es sich um ein Firmen- oder Mietfahrzeug oder kommt der Halter definitiv als Fahrer nicht in Betracht, so verschickt die...
View ArticleHandyverstoß – Ablesen der Uhrzeit
Handyverstoß – Ablesen der Uhrzeit ausreichend? § 23 Abs. 1 a StVO (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt BAB 2 km 12,1 Baustelle?
Geblitzt auf der BAB 2 bei Kilometer 12,1 in Fahrtrichtung Hannover Einige Kilometer vor der Messstelle wird die Geschwindigkeit zunächst auf 120 km/h, 100km/h, 80km/h und schließlich auf 60 km/h...
View ArticleVorsatz einer Trunkenheitsfahrt lässt sich nicht aus der Alkoholisierung...
Vorsatz einer Trunkenheitsfahrt lässt sich nicht aus der Alkoholisierung schließen Eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,24 Promille genügt allein für die Begründung des Vorsatzes bei einer...
View ArticleKein Absehen vom Fahrverbot, wenn Betroffener besondere Härte vermeiden kann
Kein Absehen vom Fahrverbot, wenn der Betroffene die besonder Härte vermeiden kann Wer mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 0,5 Promille ein Kfz führt begeht eine Ordnungswidrigkeit...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt auf der BAB 2, km 3,4, in FR Hannover
Geblitzt auf der BAB 2, km 3,4, in FR Hannover Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner kennen die Messstellen und die Schwachstellen. Gemessen wird mit dem...
View ArticleClik here to view.
Geblitzt auf der BAB 10, km 76,0, in FR Ludwigsfelde West
Geblitzt auf der BAB 10, km 76,0, in FR Ludwigsfelde West Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner kennen die Messstellen und die Schwachstellen. Gemessen wird...
View Article